Schulpflicht von Flüchtlingskindern

Die Unterbringung von Flüchtlingskindern bringt für die einzelnen Kommunen besondere Schwierigkeiten mit sich. Nach §34 Abs 1 und 6 Schulgesetz NRW gilt: (1) Schulpflichtig ist, wer in Nordrhein-Westfalen seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt oder seine Ausbildungs- oder Arbeitsstätte hat. (6) Die Schulpflicht besteht für Kinder von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern und alleinstehende Kinder und Jugendliche, die einen Asylantrag gestellt haben, sobald sie einer Gemeinde zugewiesen sind und solange ihr Aufenthalt gestattet ist. Für ausreisepflichtige ausländische Kinder und Jugendliche besteht die Schulpflicht bis zur Erfüllung ihrer Ausreisepflicht.

Die Anzahl an schulpflichtigen Flüchtlingskindern ist in den vergangenen Monaten sehr stark angestiegen. Die meisten […] Read more