Neues aus dem Bergischen Viertel – 17.01.17

Newsletter Bürgerverein Bergisches Viertel vom 17.01.2017

Neues aus dem Bergischen Viertel

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

nachdem der CDU Stadtrat und Landtagskandidat Olaf Lehne im Sozialausschuss kritisierte, dass die im Sommer 2015 angeschafften Container zur Flüchtlingsunterbringung bislang ungenutzt geblieben sind, prüft die Flüchtlingsbeauftragte Koch nunmehr, ob die Container nicht noch zusätzlich zu den bereits errichteten Leichtbauhallen in der Bergischen Kaserne aufgestellt werden können.

In den Leichtbauhallen sind zwar bei weitem noch nicht alle Zimmer belegt, doch da Kochs Flüchtlingspolitik seit ihrem Amtsantritt vor 2 Jahren im Wesentlichen aus einer konzeptlosen Aneinanderreihung von Notlösungen besteht, müssen dieses Jahr für 2530 der 7755 in städtischen Einrichtungen untergebrachten Menschen neue Unterkünfte hergerichtet werden. Da die Stadt abgewiesene Asylbewerber auch nicht abschiebt und den Flüchtlingen mit mehrjährigem Bleiberecht keine ausreichende Unterstützung bei der Wohnungssuche bietet, bleibt die weit überwiegende Zahl der Flüchtlinge in den Flüchtlingseinrichtungen wohnen. Die Errichtung immer neuer Unterkünfte ist damit die Folge des Missmanagements von Koch. Eine Unterbringung zusätzlicher Flüchtlinge in der Bergischen Kaserne ist dennoch weder für die Bürger noch für die Flüchtlinge akzeptabel.

Anfang letzten Jahres hatten wir gemeinsam mit der Polizei mehrere Informationsveranstaltungen zum Thema „Sicherheit“ in der Cones Scheune durchgeführt. Nach Auskunft der Polizeidienststelle Gerresheim ist die Anzahl der kriminellen Handlungen in 2016 gegenüber dem Vorjahr gesunken. Genaue Zahlen werden erst veröffentlicht, wenn der Innenminister die Zahlen für NRW vorgestellt hat.
Dennoch sollten alle Bürger in unserem Viertel weiter aufmerksam sein und verdächtige Personen oder Handlungen der Polizei melden. Letzte Woche stoppte die Polizei an der Kreuzung Rotthäuser Weg / Bergische Landstraße ein Fahrzeug und durchsuchte Fahrer und Beifahrer. Der Kofferraum des Fahrzeugs war gefüllt mit Gegenständen, die auf einen Einbruch schließen ließen.

Am 16.01.2016 zwischen 00:30 und 01:10 Uhr fand auf dem Gelände der Villa Sohl – Am Gartenkamp 12- ein Einsatz der Polizei mit 2 Dienstfahrzeugen statt. Die Polizei hat sowohl den Außenbereich des Hauses als auch das Haus mit Taschenlampen abgesucht.

Am 12.01. fand in der Seniorenresidenz Grafenberger Wald auf Einladung der beiden CDU Ortverbände Gerresheim / Ludenberg und Grafenberg eine Diskussion im unserem Europaabgeordneten Herbert Reul statt. Vor lediglich 18 Besuchern erläuterte Reul, dass die EU aus seiner Sicht der Friedensgarant für Europa sei, aber in einer schweren Krise stecke. Der Europarat (Rat der Regierungschefs) sei „ein einziges Desaster“ und de facto beschlussunfähig. Die Zusammenarbeit der beiden großen Fraktionen im Europaparlament sei beendet worden, da die Sozialdemokraten sich nicht an die Absprachen mit der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) über die Nachfolge des Parlamentspräsidenten Schulz gehalten hätten. Reul befürwortete eine 5 jährige Pause bei der Aufnahme weiterer EU Mitgliedskandidaten, führte in der Diskussion um die Flüchtlingspolitik jedoch aus, dass aus seiner Sicht Albanien, Kosovo und Serbien baldmöglichst in die EU aufgenommen werden sollten. Vor dem Hintergrund der hohen Anzahl von Wirtschaftsflüchtlingen aus diesen Ländern, die zu großen Teilen immer noch in deutschen Flüchtlingseinrichtungen leben, ist dies eine nicht nachvollziehbare Sichtweise.

Unter der Überschrift „Mehr Teilnehmer – weniger Vögel“ hat der Naturschutzbund (NABU) die Ergebnisse der Vogelzählung bei der „Stunde der Wintervögel“ veröffentlicht. Es kamen ca. 15% weniger Vögel in die Gärten als im Vorjahr. Mehr Informationen finden Sie auf https://www.nabu.de/news/2017/01/21780.html.

Herzliche Grüße

Andreas Goßmann                Stefan Reichert

Bürgerverein Bergisches Viertel e.V.